Vorweggenommene Erbfolge - was heißt das?
In erbrechtlichen Belangen gilt in besonderem Maße, dass man sich nicht auf seine Intuition anhand der allgemeinsprachlichen Bedeutung eines Begriffes verlassen darf. Vermeintlich klare Begrifflichkeiten, wie beispielsweise Vor- und Nacherbe, können bei unbedarfter Verwendung völlig unerwartete … mehr
Unwirksame Testamente können in Ausnahmefällen umgedeutet werden
Niemand ist verpflichtet, ein Testament zu verfassen. Wenn man allerdings testamentarische Verfügungen verfasst, sollte man auch sicher gehen, dass der letzte Wille auch wirklich umgesetzt werden kann. So findet sich beispielsweise in § 2065 Abs. 2 BGB ein gesetzliches Verbot, das ein ganzes … mehr
Sozialversicherungspflicht für Minderheitengesellschafter-Geschäftsführer, auch wenn er Kopf und Seele des Unternehmens ist
Ob ein Geschäftsführer sozialversicherungspflichtig ist, hängt vor allem davon ab, wie viele Gesellschaftsanteile er innehat und wie hoch sein Einfluss auf die Gesellschaft ist. Allein die Tatsache, dass jemand Geschäftsführer ist, schließt eine Abhängigkeit gegenüber der Gesellschaft bzw. … mehr
Schmuck nach Röntgenuntersuchung verschwunden – Schadensersatz?
Zu entscheiden war folgender Fall: Ein Patient soll im Krankenhaus geröntgt werden. Er wird aufgefordert, sämtliche am Körper getragene metallische Gegenstände abzulegen, darunter auch eine Goldkette. Nach dem Röntgen war die Goldkette verschwunden. Patient und Krankenhaus streiten darüber, … mehr