Neuwagenersatz
Das OLG Hamm, Az. 9 U 5/18, hat kürzlich nochmals die gefestigte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zu einem sogenannten Neuwagenersatz bestätigt. Um was ging es? Die Klägerin hatte einen Unfall mit einem Porsche Macan, der unstreitig zu 100 % von einem Fiat-Punto-Fahrer verursacht worden … mehr
Alle Jahre wieder… Verfällt der Urlaubsanspruch zum Jahresende?
Ehe man sich versieht, ist das Jahr schon fast zu ende. Häufig haben Arbeitnehmer ihren Urlaub zum Jahresende noch nicht vollständig genommen. Immer wieder stellt sich dann die Frage, ob der Urlaub zum Ende des Jahres dann verfällt. Soweit keine anderweitige individuelle Regelung getroffen ist … mehr
Unfallschaden
Der Geschädigte verunfallt mit seinem Fahrzeug unverschuldet. Sein Fahrzeug des unfallbedingt nicht mehr verkehrssicher und nicht mehr fahrfähig. Deshalb lässt er sein Fahrzeug zu seiner Werkstatt bringen und beauftragt die Werkstatt, für ihn einen Gutachter zu bestellen. Nachdem der … mehr
Ausschlussfristen werden durch Vergleichsverhandlungen gehemmt!
Sieht eine arbeitsvertragliche Ausschlussfrist vor, dass Ansprüche binnen einer bestimmten Frist gerichtlich geltend gemacht werden müssen, so ist der Fristablauf gehemmt, solange die Parteien außergerichtliche Vergleichsverhandlungen führen, Bundesarbeitsgericht, Urte*il vom 20.06.2018, 5 AZR … mehr