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Rechtstipps

Kinderfotos in digitalen sozialen Netzwerken

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einer aus Sommer 2021 stammenden Entschei-dung über die Veröffentlichung von Kinderfotos in sozialen Medien entschieden (Beschluss vom 20.07.2021 – 1 UF 74/21). Der Fall Die Lebensgefährtin des Vaters veröffentlichte mit dessen Zustimmung Fotos … mehr

Wertermittlung auch nach Verkauf

Die neueste Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Pflichtteilsrecht enthält zwar einige Klarstellungen, lässt aber zugleich Fragen offen. Hintergrund Der Pflichtteilsberechtigte hat bekanntlich keinen Pflicht-Erbteil, sondern einen Geldanspruch gegen den Erben. Dieser berechnet sich aus … mehr

Ist eine Trennungsvereinbarung sinnvoll?

Wenn sich Ehegatten trennen, sollte man über einige rechtliche Folgen nachdenken: Oftmals steht zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht fest, ob bzw. wann eine Scheidung folgen soll. Voraussetzung wäre ohnehin zunächst die Einhaltung eines Trennungszeitraumes von einem Jahr. Viele Ehepaare leben … mehr

Urlaubskürzung bei Kurzarbeit „Null“ ist zulässig

Der Entscheidung des BAG lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Sachverhalt Eine Arbeitsnehmerin ist bei ihrer Arbeitgeberin drei Tage wöchentlich als Verkaufshilfe mit Backtätigkeiten beschäftigt. Bei einer Sechstagewoche hätte ihr nach dem Arbeitsvertrag ein jährlicher Erholungsurlaub … mehr