Rechtstipps

Der sogenannte Kreuzungsräumer Wer kennt es nicht? Besonders morgens und gegen Feierabend füllen sich die Straßen und die Kreuzungen verstopfen. Da kommt es vor, dass man frohen Mutes bei Grün in eine Kreuzung einfährt, dort jedoch anhalten muss und es nicht mehr schafft, die Kreuzung zu … mehr

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) bestätigt mit einer aktuellen Entscheidung vom 18.10.2023, dass in dem Fall, in dem die Arbeitsvertragsparteien Arbeit auf Abruf vereinbaren, aber die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht festlegen, grundsätzlich nach § 12 Abs. 1 Satz 3 Teilzeit- und … mehr

Beschulung außerhalb festgelegter Schulbezirke Die zuständige Grundschule für das eigene Kind kann man sich eigentlich nicht aussuchen. In Niedersachsen entscheidet die Schulbezirkssatzung, auf welche Schule ein Kind gehen soll. Der Wunsch der Eltern, das eigene Kind an die „beste“ … mehr

Unter Umständen vermittelt eine Grunddienstbarkeit einen Anspruch auf Abgabe einer Baulasterklärung Der Bundesgerichtshof hatte kürzlich Gelegenheit zu einem Dauerbrenner-Thema im Grundstücksrecht Stellung zu nehmen (BGH, Urteil vom 30.06.2023, Az.: V ZR 165/22). Der Fall Das … mehr