Was passiert mit der Wohnung nach Ehescheidung?
Im Rahmen der Trennung und Scheidung ist vieles zu klären und zu organisieren. Ein Aspekt ist häufig der Verbleib der gemeinsamen Wohnung. Was zu beachten ist, wenn die Wohnung im Alleineigentum eines Ehegatten steht, der andere Ehegatte diese jedoch bewohnt, hatte kürzlich der Bundesgerichtshof … mehr
Arbeitszeiterfassungssystem und die Beweislast im Überstundenprozess
Das Arbeitsgericht Emden hat als erstes deutsches Gericht die “Arbeitszeit-Entscheidung” des Europäischen Gerichtshof (Urt. v. 14.05.2019 – C 55/18) umgesetzt und unmittelbar aus Art. 31 Abs. 3 Charta der Grundrechte der Europäischen Union eine arbeitgeberseitige Pflicht zur Einführung eines … mehr
Fußgänger haftet allein bei Überqueren der Fahrbahn
Das OLG Koblenz hat am 21.12.2020, Az.: 12 U 401/20, ein interessantes Urteil zu einem Zusammenstoß zwischen einer Fußgängerin und einem Pkw verkündet. Um was ging es? Eine Fußgängerin ging auf einem Bürgersteig entlang einer Bundesstraße. Dabei führte sie einen Einkaufswagen mit sich … mehr
Folgen der Gesellschafterinsolvenz
Häufig kommt es zu Problemen in der gesellschaftsrechtlichen Praxis, wenn ein Gesellschafter, gleich welcher Gesellschaft, zahlungsunfähig oder überschuldet ist. Vor allem Mitgesellschafter stellen sich die Frage nach den Auswirkungen der Insolvenz eines anderen Gesellschafters. Welche das sind … mehr