Die Unwirksamkeit von Beschlüssen im Recht der GmbH
Nicht immer verläuft die Zusammenarbeit der Gesellschafter harmonisch, Meinungsverschiedenheiten über die grundlegende Ausrichtung der Gesellschaft und wesentliche Geschäfte sind üblich. Wenn die Gesellschafter in der Gestalt eines Gesellschafterbeschlusses über bestimmte Fragen einen Willen … mehr
Kauf eines Fahrzeugs nachts auf dem Parkplatz eines Schnellrestaurants?
Immer wieder beschäftigt der sog. gutgläubige Erwerb von Fahrzeugen die deutschen Gerichte. Häufig treten die Vertragsparteien über das Internet in Kontakt. Sie sind sich fremd und vereinbaren einen neutralen Treffpunkt. Der Käufer bezahlt das Fahrzeug in bar. Einige Tage nach dem Kauf meldet … mehr
Für welche Tage bekommt der Geschädigte den Nutzungsausfall ersetzt?
Der Geschädigte verunfallt unverschuldet mit seinem Fahrzeug. Nach dem Verkehrsunfall lässt er sein fahrbereites und verkehrssicheres Fahrzeug von einem Sachverständigen begutachten und im Anschluss daran in der Werkstatt seiner Wahl reparieren. Während der Reparatur nutzt der Geschädigte … mehr
Beleidigende Chat-Äußerungen können außerordentliche Kündigung rechtfertigen
Hintergrund Ein Arbeitnehmer war seit 2014 mit fünf anderen Arbeitnehmern des Arbeitsgeber Mitglied einer Chatgruppe des Messengerdienstes WhatsApp. Die Gruppenmitglieder waren nach den Feststellungen des LAG Niedersachsen „langjährig befreundet“, zwei miteinander verwandt. Neben rein … mehr