Ist eine Trennungsvereinbarung sinnvoll?
Wenn sich Ehegatten trennen, sollte man über einige rechtliche Folgen nachdenken: Oftmals steht zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht fest, ob bzw. wann eine Scheidung folgen soll. Voraussetzung wäre ohnehin zunächst die Einhaltung eines Trennungszeitraumes von einem Jahr. Viele Ehepaare leben … mehr
Urlaubskürzung bei Kurzarbeit „Null“ ist zulässig
Der Entscheidung des BAG lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Sachverhalt Eine Arbeitsnehmerin ist bei ihrer Arbeitgeberin drei Tage wöchentlich als Verkaufshilfe mit Backtätigkeiten beschäftigt. Bei einer Sechstagewoche hätte ihr nach dem Arbeitsvertrag ein jährlicher Erholungsurlaub … mehr
Die unliebsame Baumaßnahme auf dem Nachbargrundstück
Wenn auf der anderen Seite des Gartenzauns Bauarbeiten durchgeführt werden, ist man als Nachbar nicht immer automatisch Befürworter der Baumaßnahme. Nicht selten wird das bislang gute Nachbarverhältnis durch die unliebsame Baumaßnahme auf dem Nachbargrundstück auf die Probe gestellt. Die … mehr
Die Beweislast im Arzthaftungsprozess
Die gerichtliche Ausgangssituation sieht in der Praxis regelmäßig so aus, dass auf der Klägerseite ein medizinscher Laie Ansprüche gegen einen Arzt, also einer medizinischen Fachperson, geltend macht. Grundsätzlich muss der Kläger in jedem Prozess jede für ihn günstige Tatsache darlegen … mehr