Betrunken auf dem E-Scooter – Gefahr für den Führerschein?
In Großstädten sind sie beliebtes Fortbewegungsmittel – E-Scooter. Doch die Fahrt mit den elektri-schen Rollern kann Auswirkungen auf den Führerschein haben. Das hat jetzt das Oberlandesgericht, kurz OLG, Braunschweig klargestellt. Was war geschehen? Der Nutzer eines E-Scooters geriet in … mehr
Ganz besonderes Sondereigentum an Stellplätzen nach dem Wohnungseigentumsgesetz
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Beschluss vom 7. März 2024 (V ZB 46/23) eine tiefgreifende Entscheidung bezüglich der Sondereigentumsfähigkeit von Stellplätzen in sogenannten Duplexparkern und Parkpalettensystemen getroffen. Duplex…Was? Nein, bei Duplexparkern, auch … mehr
Radfahrer: Rechte und Pflichten im Straßenverkehr
Viele Verkehrsteilnehmer irren über einzelne Regelungen, die für Radfahrer gelten, und fallen aus allen Wolken, wenn Bußgelder verhängt werden oder gar der Führerschein abgegeben werden soll. Daher macht es Sinn, sich nochmals einige Verhaltensvorschriften näher an zu sehen. *Welche … mehr
Einbahnstraße bleibt Einbahnstraße
Mal eben kurz in der Einbahnstraße rückwärtsfahren. Möglicherweise um einen anderen Verkehrsteilnehmer aus einer Parklücke herauszulassen, um den frei werdenden Parkplatz zu ergattern? Das kann doch nicht so schlimm sein. Schließlich handelt es sich um eine alltägliche Situation in vielen … mehr