Grundbuchwäsche nach der Insolvenz?
Im Internet gibt es ein „Recht auf Vergessen“. Gibt es das auch im Grundbuchrecht? Diese Frage musste der Bundesgerichtshof letztinstanzlich klären. Worum geht es? Im Grundbuch werden Eintragungen, die sich geändert haben oder nicht mehr zutreffend sind, „gerötet“, d.h. in der … mehr
Betrunken auf dem E-Scooter – Gefahr für den Führerschein?
In Großstädten sind sie beliebtes Fortbewegungsmittel – E-Scooter. Doch die Fahrt mit den elektri-schen Rollern kann Auswirkungen auf den Führerschein haben. Das hat jetzt das Oberlandesgericht, kurz OLG, Braunschweig klargestellt. Was war geschehen? Der Nutzer eines E-Scooters geriet in … mehr
Ganz besonderes Sondereigentum an Stellplätzen nach dem Wohnungseigentumsgesetz
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Beschluss vom 7. März 2024 (V ZB 46/23) eine tiefgreifende Entscheidung bezüglich der Sondereigentumsfähigkeit von Stellplätzen in sogenannten Duplexparkern und Parkpalettensystemen getroffen. Duplex…Was? Nein, bei Duplexparkern, auch … mehr
Radfahrer: Rechte und Pflichten im Straßenverkehr
Viele Verkehrsteilnehmer irren über einzelne Regelungen, die für Radfahrer gelten, und fallen aus allen Wolken, wenn Bußgelder verhängt werden oder gar der Führerschein abgegeben werden soll. Daher macht es Sinn, sich nochmals einige Verhaltensvorschriften näher an zu sehen. *Welche … mehr