Die Unwirksamkeit von Beschlüssen im Recht der GmbH
Nicht immer verläuft die Zusammenarbeit der Gesellschafter harmonisch, Meinungsverschiedenheiten über die grundlegende Ausrichtung der Gesellschaft und wesentliche Geschäfte sind üblich. Wenn die Gesellschafter in der Gestalt eines Gesellschafterbeschlusses über bestimmte Fragen einen Willen … mehr
Beleidigende Chat-Äußerungen können außerordentliche Kündigung rechtfertigen
Hintergrund Ein Arbeitnehmer war seit 2014 mit fünf anderen Arbeitnehmern des Arbeitsgeber Mitglied einer Chatgruppe des Messengerdienstes WhatsApp. Die Gruppenmitglieder waren nach den Feststellungen des LAG Niedersachsen „langjährig befreundet“, zwei miteinander verwandt. Neben rein … mehr
Wann muss der Berufsunfähigkeitsversicherer weiterzahlen, obwohl der Versicherungsnehmer eine andere Tätigkeit ausübt bzw. ausüben könnte?
Im Winter litten viele Erwerbstätige unter Grippe oder Erkältung. Arbeitsunfähig ist, wer aus gesundheitlichen Gründen seine zuletzt ausgeübte Tätigkeit vorübergehend nicht mehr ausüben kann. Er erhält zunächst 6 Wochen das volle Gehalt vom Arbeitgeber weiter und danach bis zu 72 Wochen … mehr
Der Kampf um den Gehweg
Es ist ganz besonders für Anwohner ein Ärgernis, wenn Fahrzeuge aufgesetzt auf den Gehwegen parken und der Gehweg nicht mehr genügend Platz für eine Nutzung im Umfeld der eigenen Haustür bietet. Das sogenannte aufgesetzte Parken, also das Parken mit zwei Rädern auf dem Gehweg, ist generell … mehr